Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Gamer Genie (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber"). Die AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder mit einer bestimmten Annahmefrist versehen sind. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung der Arbeiten zustande.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und den diesem zugrundeliegenden Angeboten des Auftragnehmers. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhalts bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen durch fachlich geeignete Dritte (Subunternehmer) ausführen zu lassen.
3.1 Fliesenarbeiten
Fliesenarbeiten umfassen die fachgerechte Verlegung von Fliesen nach den geltenden Normen und Regeln der Technik. Die Vorbereitung des Untergrunds ist gesondert zu beauftragen, soweit nicht anders vereinbart.
3.2 Putzarbeiten
Putzarbeiten werden nach den anerkannten Regeln der Technik und den geltenden DIN-Normen ausgeführt. Art und Ausführung des Putzes richten sich nach der Auftragsbestätigung.
3.3 Estricharbeiten
Estricharbeiten umfassen die Herstellung eines ebenen, festen Untergrunds für die weitere Bodenbelagsverlegung. Die Art des Estrichs (Zement-, Anhydrit- oder Trockenestrich) wird in der Auftragsbestätigung festgelegt.
4. Termine und Fristen
Vereinbarte Termine und Fristen gelten als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Leistung abgenommen oder – soweit eine Abnahme nicht erforderlich ist – die Leistung erbracht ist. Termine und Fristen verschieben sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse, die außerhalb des Willens des Auftragnehmers liegen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die Preise aus der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Vergütungen sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
5.1 Abschlagszahlungen
Der Auftragnehmer ist berechtigt, entsprechend dem Baufortschritt Abschlagszahlungen zu verlangen. Die Höhe der Abschlagszahlungen bemisst sich nach den nachweislich erbrachten Leistungen.
6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat alle erforderlichen Vorarbeiten rechtzeitig auf eigene Kosten zu erbringen. Dazu gehören insbesondere:
- Bereitstellung der Baustelle in einem bearbeitungsfähigen Zustand
- Bereitstellung von Wasser und Strom
- Räumung und Schutz der Baustelle
- Beschaffung erforderlicher behördlicher Genehmigungen
7. Gewährleistung
Der Auftragnehmer leistet Gewähr für die vertragsgemäße Herstellung des Werkes. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Bauwerke 5 Jahre, für andere Werke 2 Jahre. Sie beginnt mit der Abnahme. Bei berechtigen Mängelrügen kann der Auftraggeber zunächst nur Nacherfüllung verlangen. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers durch Nachbesserung oder Neuherstellung.
8. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Dies gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung für Vermögensschäden ist auf die Höhe der Auftragssumme begrenzt.
9. Eigentumsvorbehalt
Die vom Auftragnehmer beigestellten Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Materialien zurückzunehmen.
10. Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung.
11. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.1 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Auftragnehmers zuständig. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12. Kontakt
Gamer Genie
Hauptstraße 84
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 38015572
E-Mail: [email protected]